Wie das Arbeitsrecht der Arbeitszeit Grenzen setzt

Regelungen über die Dauer der Arbeitszeit dürfen in keinem Arbeitsvertrag fehlen. Für die meisten Arbeitnehmer wird es allerdings aufgrund besonderer betrieblicher Umstände auch kein Problem sein, einmal Überstunden zu leisten. In vielen Unternehmen gehört es aber schon fast zum Alltag, Überstunden zu leisten. Es stellt sich deshalb die Frage, welche Grenzen das Gesetz dieser Praxis setzt. Aufgezeigt werden soll, wie Arbeitsrecht Arbeitszeit limitiert, um widerstreitende Interessen angemessen auszugleichen.

Primäre Rechtsgrundlage – Der Arbeitsvertrag
Der Arbeitsvertrag bildet für das gesamte Rechtsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber die wesentliche Grundlage. Er ist damit unverzichtbar und stets die primäre Rechtsquelle. Eine umfassende Darstellung, auf die vorliegend aus Platzgründen verzichtet werden muss, findet sich auf http://www.anwaltarbeitsrecht.com/anwaltarbeitsrecht.com/a .

Jeder Arbeitsvertrag enthält auch Regelungen über die durch den Arbeitnehmer geschuldete Arbeitszeit. Es besteht also vorrangig nur die Pflicht, diese Stundenanzahl abzuleisten. Da es jedoch in fast jedem Arbeitsverhältnis zu Überstunden kommt, sollten auch hierüber vertragliche Regelungen getroffen werden. Liegen diese vor, sind sie maßgeblich, sofern die Grenzen des Gesetzes eingehalten werden.

Sekundäre Rechtsgrundlage – Das Arbeitszeitgesetz
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) bildet die zweite wichtige Rechtsgrundlage. Es bildet einen Rahmen, den auch ein Arbeitsvertrag nicht überschreiten darf. Kommt es zu Übertretungen oder findet sich im Vertrag keine Regelung, so ist das ArbZG maßgeblich. Dieses sieht Mehrarbeit, die 8 Stunden pro Tag übersteigt, als Überstunden an. Es können aber auch 10 Std. pro Werktag als Arbeitszeit vereinbart werden. Verabredungen, die hierüber hinausgehen, sind unzulässig. Dem Arbeitgeber droht nach § 22 ArbZG ein Bußgeld von bis zu 15.000 € pro Verstoß. Das Gesetz limitiert damit den Entscheidungsspielraum der Arbeitsvertragsparteien, um ein gleichwertiges Schutzniveau zu erhalten.

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